Mit Versprechen für eine bessere Gesundheit der Menschen in Deutschland und vielleicht sogar Lebensverlängerung wirbt der der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, für eine neue Abgabe auf Alkohol, Tabakwaren und Zucker. Bei wirkungsvoller zweckgebundener Verwendung der daraus resultierenden Einnahmen könnte sich wahrscheinlich „eine Mehrheit dem anschließen“, sagte Reinhardt im Rahmen einer Neujahrspressekonferenz der Bundesärztekammer in Berlin. „Es wäre sinnvoll, das zu tun und die daraus entstehenden Einnahmen dem Gesundheitswesen zuzuführen.“
Der Ärztepräsident bedauerte, dass Lobbygruppen auf so eine Forderung hin Verbotsvorwürfe erhöben. Er verwies auf Großbritannien, wo infolge einer Zuckersteuer zuckerhaltige Getränke teurer geworden seien. Diabeteszahlen könnten so sinken. „Das erfordert einen gewissen politischen Mut“, räumte Reinhardt ein.
Gewinn „lebenswerter, gesunder Lebensjahre“
Es könne etwa damit geworben werden, dass mit solchen Abgaben zum Beispiel gesundes Verhalten im Kindergarten oder im Grundschulalter angeregt werden könnte. So könnten „lebenswerte, gesunde Lebensjahre“ gewonnen werden. Angesichts klarerer wissenschaftlicher Hinweise auf die Wirksamkeit sei es dafür „hohe Zeit“.
Zur Finanzstabilisierung der gesetzlichen Krankenkassen forderte Reinhardt unter anderem die Entlastung der Beitragszahlerinnen und -zahler von den Kosten für die Versicherung der Bürgergeldbeziehenden. Er bekräftigte das Ziel von konkreten Vorschlägen zu den GKV-Finanzen bis Ende März. Als Hauptunterschied zwischen Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und Vorgänger Karl Lauterbach (SPD) nannte Reinhardt ihre größere Bereitschaft, auf die Gesprächspartnerinnen und -partner aus dem Gesundheitswesen konkret einzugehen. Diese sei bei dem Mediziner Lauterbach nicht so stark ausgeprägt gewesen – was aber „nicht böse“ gemeint sei. Warken ist laut Reinhardt in ihrem Amt angekommen.
Quelle: dpa